Leitfaden zur Haushaltstransparenz

Eberhard Goebel

Dieses Fachbuch enthält im Kern zwei vollständige Checklisten bzw. Anforderungskataloge zum Aufbau optimierter Haushaltspläne und Vorberichte, einmal aus der Sicht der Kämmereien und einmal aus der Sicht von prüfenden Behörden (RPA, KA, usw.).  Die Arbeitsergebnisse basieren auf sehr umfangreichen Studien der Aufstellungs- und Prüfungspraxis incl. Stellungnahmen der Innenministerien.
Neben dem Rationalisierungseffekt von qualifizierten Kriterienkatalogen wir die inhaltliche Optimierung der Verständlichkeit von Haushaltsplänen detailliert aufgezeigt.

Inhaltsübersicht

• Einleitung
• Bestandsaufnahme
• Die Rechtslage zur Einbringung von Erläuterungsteilen in kommunale Haushaltspläne - Die Gemeindehaushaltsverordnungen
• Handlungsbedarf nach der Feststellung von Defiziten zur Gestaltung von Vorberichten
• Anforderungen der Innenministerien zur Prüfungstätigkeit der Regierungspräsidien, Kommunalaufsichtsämter und Rechnungsprüfungsämter
• Empirische Bestandsaufnahme zur Prüfungstätigkeit der Kommunalaufsichtsämter und Rechnungsprüfungsämter bezüglich der Erläuterungsteile zu kommunalen Haushaltsplänen
• Prüfung der Umsetzung des § 15 bzw. 14 GemHVO
• Darstellungsvarianten der Inhalte von Vorberichten und sonstigen Erläuterungsteilen
• Der Stellenwert der Folgekostenrechnungen nach § 3 GemHVO
• Prüfungskriterien
• Prüfung von Budgethaushalten und Berichtswesen
• Anmerkungen der prüfenden Behörden
• Gesamtinterpretation der Auswertung
• Checkliste zur individuellen Optimierung
• Der Vorbericht - Gesamtbild
• Erläuterungen zu den Vorjahren und dem Haushaltsjahr
• Das letzte Rechnungsergebnis
• Das vorangegangene Haushaltsjahr
• Erläuterungen zum Haushaltsjahr
• Abweichungen gegenüber den Vorjahren
• Erläuterungen zu den Einzelplänen
• Einnahmen des Verwaltungshaushalts
• Ausgaben des Verwaltungshaushalts
• Fehlbeträge/Abwicklung der Vorjahre
• Zuführungen
• Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushalts
• Investitionsausgaben und Folgekosten
• Kreditwirtschaft
• Projektfinanzierungen und Bürgschaften
• Rücklagen
• Verpflichtungsermächtigungen
• Finanzplan
• Investitionsprogramm
• Vermögen
• Kommunale Wirtschaftsbetriebe
• Kassenführung
• Haushaltseinnahme- und -ausgabereste
• Kriterien für ein standardisiertes Bewertungsverfahren
• Anforderungen zur Standardisierung
• Bisherige Prüfungsstandards zum Vorbericht
• Kriterien für Abweichungen vom Standard Zusatzanforderungen
• Standardisierter, ortsübergreifender Bewertungskatalog
• Kriterien der standardisierten Prüfung im Abgleich mit Prüfungskriterien der Checkliste zur individuellen Optimierung
• Resümee
• Literaturverzeichnis
• Verzeichnis der Abkürzungen
• Verzeichnis der Abbildungen
• Verzeichnis der Anlagen
• Anlage 1: Ausführungsanweisung zur GemHVO für Schleswig Holstein

Einleitung

Die Gemeindeordnungen und Gemeindehaushaltsverordnungen bilden die Basis der kommunalen Haushaltswirtschaft. Die Gemeindehaushaltsverordnungen der Bundesländer auch Vorschriften zum Aufbau und zu Inhalten von Haushaltsplänen, die nicht direkt einzelne Veranschlagungen und das Finanzgebaren betreffen, sondern die dazu dienen, dass für die Entscheidungsträger der Kommunalpolitik die Inhalte der Haushaltspläne verständlich werden. Sehr viele Beschlüsse der Kommunalparlamente (z.B. Investitionsentscheidungen) korrespondieren mit den Rahmenbedingungen eines Haushaltsplans. Die Verständlichkeit der Inhalte von Haushaltsplänen ermöglicht überhaupt erst qualitative Beurteilungen und Entscheidungsfindungen zur Haushaltswirtschaft.

Während für die Strukturen und Inhalte der Einzel- und Gesamtpläne nach jährlichen Routinen weitgehend standardisiert erarbeitet werden, so sind die Erläuterungsteile zum Haushaltsplan häufig noch individuelle Arbeiten ohne Arbeitshilfen wie beispielsweise Checklisten oder DV-Module. Die Erstellung der Erläuterungsteile ist wenig effizient, weil jedes Mal aufs Neue die Inhalte neu bestimmt werden und Darstellungsformen gewählt und realisiert werden müssen. Hierunter leidet nicht nur die wirtschaftliche Arbeit im Kämmereiamt, sondern häufig führt der Mangel an qualifizierten Routinen auch zu mangelnder Haushaltstransparenz. Die Aussagekraft eines Haushaltsplans ist eingeschränkt, wenn die Leser (insbesondere aufgrund mangelnder Umsetzung der §§ 3 und 15 bzw. 14 der GemHVO) vielfach die Inhalte nicht oder nur eingeschränkt nachvollziehen können.
Die vorliegende Studie soll dazu beitragen, dass die Kämmereien als Verfasser von Haushaltsplänen deren Inhalte über die Gestaltung der Erläuterungsteile möglichst für die Hauptzielgruppe der Kommunalpolitiker transparent gestalten können und dabei effektive Arbeitsroutinen einsetzen.

Weiterhin soll die Arbeit in den prüfenden Behörden zur Optimierung der Prüfungsqualität und Prüfungseffizienz unterstützt werden. In Gesprächen mit einer Vielzahl von Leitern und Mitarbeitern von prüfenden Behörden (insbesondere Kommunalaufsichtsämter und Rechnungsprüfungsämter) wurden die bisherigen Methoden als unzureichend bezeichnet und häufig darauf zurückgeführt, dass eine solche Prüfung relativ aufwendig sei und einen speziellen Kriterienkatalog erfordern würde. Das Vorliegende Fachbuch unterstützt und vereinfacht diese Arbeit.