Haushaltsrecht

Die rechtlichen Rahmenbedingungen der kommunalen Haushalte in Übersichtsform

Erhard Vanselow

Loseblattsammlung DIN A 4
172 Seiten

ISBN 3 930985 13 6
Einzelpreis: 49,90 Euro

Fachbuch
172 Seiten

ISBN 3 930985 14 4
Einzelpreis: 23,90 Euro


Kurzbeschreibung
Die Übersichtsdarstellungen sind Arbeitsgrundlage
- als Leitfaden und Kopiervorlage für Dozenten und Führungskräfte,
- als Nachschlagewerk zur Einarbeitung
- als Handbuch für die tägliche Arbeit.
Die Werke helfen dabei, im Haushaltsrecht einen Überblick über die Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften zu gewinnen.
Je nach Bedarf kann die Buchform (A5) oder die Loseblattsammlung (Kopiervorlagen A4) geliefert werden.  

Inhaltsübersicht
- Systematik der Vorschriften
- Aufgaben und Rechte der Kämmerer
- Haushaltsgrundsätze
- Haushaltssatzung
- Bestandteile und Anlagen des Haushaltsplans
- Systematik des Haushaltsplans
- Aufstellung des Haushaltsplans
- Veranschlagungsgrundsätze
- Haushaltsvermerke
- Haushaltsausgleich
- Kostenrechnende Einrichtungen
- Bewirtschaftung der Einnahmen und Ausgaben
- Vorläufige Haushaltsführung
- Auftragsvergabe
- Abweichungen von Haushaltsplan
- Nachtragshaushalt
- Kommunale Jahresrechnung
- Jahresabschluss
- Jahresrechnung
- Haushalts- und Kassenreste
- Finanzplanung
- Schulden
- Vermögen
- Rücklagen
- Literaturverzeichnis   

Information
Die Grundlagen des kommunalen Haushaltsrechts werden in Gemeindeordnungen, Gemeindehaushaltsverordnungen, Verwaltungsvorschriften und Erlassen durch Einzelbestimmungen geregelt.  Bei der Fülle von Detailregelungen besteht die Gefahr, das Verständnis für die Zusammenhänge zu verlieren.   Hierbei ist es nicht leicht, einen Überblick zu gewinnen bzw. zu behalten. Das vorliegende Werk bietet in Übersichtsdarstellungen eine Systematisierung von rechtlichen Bestimmungen.

Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung

Anforderungen und Möglichkeiten zur Optimierung des Erläuterungsberichts zur kommunalen Jahresrechnung

Dagmar Fricke
Eberhard Goebel

2. Auflage
ISBN 3 930985 03 9
Einzelpreis: 24,30 Euro
165 Seiten

Kurzbeschreibung
Das Fachbuch beinhaltet eine detaillierte Aufarbeitung der Optimierungsmöglichkeiten des Erläuterungsberichts. Abhandlungen zur Einbringung von Haushaltsanalysen und den Aufbau des Berichtswesens ergänzen den Nutzwert des Fachbuchs.
Wer für die kameralistische Jahresrechnung Interesse wecken will, wird sie dem Publikum verständlich machen. Der Erläuterungsbericht ist nicht durch verbindliche Muster festgelegt, sondern eröffnet eine anspruchsvolle Aufgabe für die Kämmerer.


Inhaltsübersicht
Vorwort  von Karl-Friedrich Emde,  Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden
- Einleitung
- Rechtliche Grundlagen und Bestandteile der Jahresrechnung incl. Anlagen
- Grundlegende Betrachtung des Erläuterungsberichts
- Rechtliche Grundlagen, Intention und Nutzen, Präsentationsformen
- Der Erläuterungsbericht in der Praxis
- Vollständigkeit, Übersichtlichkeit, Verständlichkeit
- Der Lagebericht
- Aussagen zur Wirtschaftslage, Überörtliche Steuergesetzgebung
- Änderungen im Finanzausgleich
- Die Personalausgaben
- Inbetriebnahme von Einrichtungen, Abschluss großer Investitionen
- Die kostenrechnenden Einrichtungen
- Der Ausführungsbericht
- Darstellung des Haushaltsplans
- Der Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
- Die Zuführungen zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
- Rücklagen und Schulden
- Entwicklung der Leistungsfähigkeit
- Kassenreste und Haushaltsreste
- Entwicklung des Anlagevermögens
- Zweckgebundene Einnahmen
- Resümee
- Die Installierung eines Berichtswesens
- Die Rahmenbedingungen des Berichtswesens
- Berichtswesen und Rechnungswesen
- Inhalte des Berichtswesens
- Harmonisierungsanforderungen und Datenabhängigkeiten
- Haushaltsanalysen - Programmierte Wirtschaftlichkeitsanalysen
- Rahmenbedingungen des Einsatzes kommunaler Haushaltsanalysen mit wirtschaftlicher Aussagekraft und Steuerungsfunktionen
- Nutzen und Zweckbestimmung
- Zielgruppen der Anwendung
- Inhalte kommunaler Haushaltsanalysen
- Einzelanalysen, Ortsvergleich, Trendanalysen
- Simultanrechnungen / Alternativkalkulationen
- Finanzplanungskontrolle
- Bereichsanalyse / Produktrechnung
- Anforderungen an die Datenverarbeitung
- Quellenverzeichnis
- Literaturverzeichnis

Vorwort
Die kameralistische Jahresrechnung steht im Schatten des Haushaltsplanes. Während im kaufmännischen Rechnungswesen die Ex-Post-Betrachtung mit dem prägenden Begriff "Bilanz" im Mittelpunkt des Interesses steht, fristet die Rechnungslegung für den Bereich der öffentlichen Haushalte bislang eher ein Schattendasein, welches nur für Eingeweihte, sprich Kämmerer und Rechnungsprüfer, selten jedoch für andere, interessant zu sein scheint.
Wer für die kameralistische Jahresrechnung vergleichbares Interesse wecken will, muss sie dem Publikum verständlich machen; dazu bietet der Erläuterungsbericht die besten Voraussetzungen, da seine Gestaltung nicht durch verbindliche Muster festgelegt ist und deshalb Raum für eine lebendige Darstellung bietet.
Die vorzufindende Gestaltungsfreiheit für den Erläuterungsbericht garantiert jedoch keineswegs, dass dieser auch vom interessierten Leser verstanden wird, sie macht es im Gegenteil erst zur anspruchsvollen Aufgabe für den Kämmerer, die für die Finanzwirtschaft des Rechnungslegungszeitraumes prägenden Fakten in verständlicher, interessanter aber auch sachgerechter Weise darzustellen.
Der interessierte, aber oft mit der kameralistischen Finanzwirtschaft nicht sonderlich vertraute Leser, wird über einen informativ gestalteten Erläuterungsbericht noch am ehesten den Zugang zu den in der Jahresrechnung enthaltenen Informationen finden.
Es ist der Verdienst der Autoren, sich dieser Thematik angenommen zu haben und den Gestaltern kommunaler Jahresrechnungen aus ihrer Sicht interessante Hinweise geben zu wollen. Damit wird an die erfolgreichen Bücher zur Gestaltung des Vorberichts zum kommunalen Haushaltsplan angeknüpft. Ich wünsche dem Werk der Autoren Dagmar Fricke und Eberhard Goebel eine interessierte Aufnahme beim Fachpublikum.
Karl-Friedrich Emde
Fachhochschullehrer für öffentliche Finanzwirtschaft an der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden

Meinung
Das Fachbuch „Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung“ wurde von zahlreichen Innenministerien und Kommunalverbänden ausdrücklich empfohlen.
Zitat Niedersächsisches Innenministerium:
"... Deshalb begrüße ich es, wenn mit der Hilfe dieses Buches der gegebene weite Spielraum zur Gestaltung aussagefähiger und interessanter, im Ergebnis also nützlicher Rechenschaftsberichte ausgefüllt werden kann. Besonders gefällt mir die systematisierende Durchdringung des Stoffes, die es dem Praktiker sehr erleichtert, dem Rechenschaftsbericht den ihm eigentlich gebührenden Stellenwert einzuräumen. Eine facettenreiche Gliederung belegt dies und steigert die Handhabbarkeit des Erläuterungswerkes."

Leitfaden zur Haushaltstransparenz

Optimierung und Prüfung der Transparenz kommunaler Haushaltspläne

Eberhard Goebel

ISBN 3-930985-17-9
Einzelpreis    29,20 Euro
210 Seiten

Kurzbeschreibung
Dieses Fachbuch enthält im Kern zwei vollständige Checklisten bzw. Anforderungskataloge zum Aufbau optimierter Haushaltspläne und Vorberichte, einmal aus der Sicht der Kämmereien und einmal aus der Sicht von prüfenden Behörden (RPA, KA, usw.).  Die Arbeitsergebnisse basieren auf sehr umfangreichen Studien der Aufstellungs- und Prüfungspraxis incl. Stellungnahmen der Innenministerien.
Neben dem Rationalisierungseffekt von qualifizierten Kriterienkatalogen wir die inhaltliche Optimierung der Verständlichkeit von Haushaltsplänen detailliert aufgezeigt.

Inhaltsübersicht
- Einleitung
- Bestandsaufnahme
- Die Rechtslage zur Einbringung von Erläuterungsteilen in kommunale Haushaltspläne - Die Gemeindehaushaltsverordnungen
- Handlungsbedarf nach der Feststellung von Defiziten zur Gestaltung von Vorberichten
- Anforderungen der Innenministerien zur Prüfungstätigkeit der Regierungspräsidien, Kommunalaufsichtsämter und Rechnungsprüfungsämter
- Empirische Bestandsaufnahme zur Prüfungstätigkeit der Kommunalaufsichtsämter und Rechnungsprüfungsämter bezüglich der Erläuterungsteile zu kommunalen Haushaltsplänen
- Prüfung der Umsetzung des § 15 bzw. 14 GemHVO
- Darstellungsvarianten der Inhalte von Vorberichten und sonstigen Erläuterungsteilen
- Der Stellenwert der Folgekostenrechnungen nach § 3 GemHVO
- Prüfungskriterien
- Prüfung von Budgethaushalten und Berichtswesen
- Anmerkungen der prüfenden Behörden
- Gesamtinterpretation der Auswertung
- Checkliste zur individuellen Optimierung
-Der Vorbericht - Gesamtbild
- Erläuterungen zu den Vorjahren und dem Haushaltsjahr
- Das letzte Rechnungsergebnis
- Das vorangegangene Haushaltsjahr
- Erläuterungen zum Haushaltsjahr
- Abweichungen gegenüber den Vorjahren
- Erläuterungen zu den Einzelplänen
- Einnahmen des Verwaltungshaushalts
- Ausgaben des Verwaltungshaushalts
- Fehlbeträge/Abwicklung der Vorjahre
- Zuführungen
- Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushalts
- Investitionsausgaben und Folgekosten
- Kreditwirtschaft
- Projektfinanzierungen und Bürgschaften
- Rücklagen
- Verpflichtungsermächtigungen
- Finanzplan
- Investitionsprogramm
- Vermögen
- Kommunale Wirtschaftsbetriebe
- Kassenführung
- Haushaltseinnahme- und -ausgabereste

- Kriterien für ein standardisiertes Bewertungsverfahren
- Anforderungen zur Standardisierung
- Bisherige Prüfungsstandards zum Vorbericht
- Kriterien für Abweichungen vom Standard Zusatzanforderungen

- Standardisierter, ortsübergreifender Bewertungskatalog
- Kriterien der standardisierten Prüfung im Abgleich mit Prüfungskriterien der Checkliste zur individuellen Optimierung

- Resümee
- Literaturverzeichnis
- Verzeichnis der Abkürzungen
- Verzeichnis der Abbildungen
- Verzeichnis der Anlagen

- Anlage 1: Ausführungsanweisung zur GemHVO für Schleswig Holstein

Einleitung
Die Gemeindeordnungen und Gemeindehaushaltsverordnungen bilden die Basis der kommunalen Haushaltswirtschaft. Die Gemeindehaushaltsverordnungen der Bundesländer auch Vorschriften zum Aufbau und zu Inhalten von Haushaltsplänen, die nicht direkt einzelne Veranschlagungen und das Finanzgebaren betreffen, sondern die dazu dienen, dass für die Entscheidungsträger der Kommunalpolitik die Inhalte der Haushaltspläne verständlich werden. Sehr viele Beschlüsse der Kommunalparlamente (z.B. Investitionsentscheidungen) korrespondieren mit den Rahmenbedingungen eines Haushaltsplans. Die Verständlichkeit der Inhalte von Haushaltsplänen ermöglicht überhaupt erst qualitative Beurteilungen und Entscheidungsfindungen zur Haushaltswirtschaft.
Während für die Strukturen und Inhalte der Einzel- und Gesamtpläne nach jährlichen Routinen weitgehend standardisiert erarbeitet werden, so sind die Erläuterungsteile zum Haushaltsplan häufig noch individuelle Arbeiten ohne Arbeitshilfen wie beispielsweise Checklisten oder DV-Module. Die Erstellung der Erläuterungsteile ist wenig effizient, weil jedes Mal aufs Neue die Inhalte neu bestimmt werden und Darstellungsformen gewählt und realisiert werden müssen. Hierunter leidet nicht nur die wirtschaftliche Arbeit im Kämmereiamt, sondern häufig führt der Mangel an qualifizierten Routinen auch zu mangelnder Haushaltstransparenz. Die Aussagekraft eines Haushaltsplans ist eingeschränkt, wenn die Leser (insbesondere aufgrund mangelnder Umsetzung der §§ 3 und 15 bzw. 14 der GemHVO) vielfach die Inhalte nicht oder nur eingeschränkt nachvollziehen können.
Die vorliegende Studie soll dazu beitragen, dass die Kämmereien als Verfasser von Haushaltsplänen deren Inhalte über die Gestaltung der Erläuterungsteile möglichst für die Hauptzielgruppe der Kommunalpolitiker transparent gestalten können und dabei effektive Arbeitsroutinen einsetzen.
Weiterhin soll die Arbeit in den prüfenden Behörden zur Optimierung der Prüfungsqualität und Prüfungseffizienz unterstützt werden. In Gesprächen mit einer Vielzahl von Leitern und Mitarbeitern von prüfenden Behörden (insbesondere Kommunalaufsichtsämter und Rechnungsprüfungsämter) wurden die bisherigen Methoden als unzureichend bezeichnet und häufig darauf zurückgeführt, dass eine solche Prüfung relativ aufwendig sei und einen speziellen Kriterienkatalog erfordern würde. Das Vorliegende Fachbuch unterstützt und vereinfacht diese Arbeit.